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Marken werden grundsätzlich unabhängig davon eingetragen, ob die neue Marke ältere Marken, Unternehmenskennzeichen oder andere Schutzrechte Dritter verletzt.

Es ist dennoch empfehlenswert, dies im Rahmen einer Markenrecherche vor der Anmeldung überprüfen zu lassen, weil der betroffene Dritte dann möglicherweise Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegen wird. Und selbst wenn das nicht geschieht, kann eine einmal eingetragene Marke auch später noch im Rahmen einer Löschungsklage oder eines Löschungsantrags aus dem Markenregister gelöscht werden, sofern ältere Markenrechte Dritter bestehen.

Wir recherchieren nicht in öffentlich zugänglichen Datenbanken, sondern nutzen spezialisierte Markenrecherche- und -überwachungstools, die die Informationen aus den weltweiten Markenregistern sehr übersichtlich aufbereiten, was eine wesentlich effektivere Recherche mit deutlich besseren Ergebnissen ermöglicht.

Das gilt nicht nur für eingetragene Marken, sondern auch für andere Unternehmenskennzeichen und Werktitel. Ein Unternehmenskennzeichen ist der Name eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens. Werktitel sind die Namen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken, etwa Weblogs. Auch diese sind bei der Recherche nach älteren Rechten Dritter, die der Eintragung einer neu anzumeldenden Marke entgegenstehen können, zu berücksichten.

Warum ist eine vernünftige Kollisionsrecherche vor einer Markenanmeldung so wichtig? Weil Sie ohne vernünftige – das heißt von einem Markenanwalt durchgeführte – Recherche vor der Markenanmeldung eine Abmahnung und gegebenenfalls eine Klage eines anderen Markeninhabers riskieren. Das verursacht erstens hohe Kosten, und zweitens werden auf diesem Weg möglicherweise auch Schadensersatzansprüche geltend gemacht, die nicht nur Ihr Unternehmen, also eine idealerweish aftungsbeschränkte juristische Person betreffen, sondern auch alle natürlichen Personen, die an der Markenverletzung beteiligt waren und die dann mit ihrem Privatvermögen haften. Diese Risiken lassen sich durch anwaltliche Beratung minimieren.

Wir unterstützen unsere Mandanten bei der Kollisionsrecherche nach älteren Schutzrechten, mit denen die neu anzumeldende Marke möglicherweise kollidiert, und zwar sowohl hinsichtlich identischer Marken und Kennzeichen (Identitätsrecherche) als auch hinsichtlich ähnlicher Marken und Kennzeichen (Ähnlichkeitsrecherche). Bei etwaigen Kollisionen zeigen wir Lösungswege auf; eine Kollision kann sich beispielsweise durch die geringfügige Änderung des Zeichens oder des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses vermeiden lassen.

Für die Recherche nutzen wir professionelle Recherchetools, die es uns erlauben, nicht nur eine sehr genau nach kollidierenden Marken zu suchen, sondern später auch eine umfassende Markenüberwachung ermöglichen, was nach erfolgter Markenanmeldung unbedingt erfolgen sollte, um auf die unerwünschte Anmeldung ähnlicher Marken durch Dritte sofort reagieren zu können.

Wir begleiten unsere Mandanten bei der Entwicklung ihrer Markenstrategie und der Optimierung des Markenportfolios und schützen ihre Marken und Kennzeichen gegen Verletzungen durch Dritte. Auch in Verfahren vor den Markenämtern und in Veretzungsverfahren vor den Markengerichten vertreten wir unsere Mandanten.

Eine Erstberatung im Markenrecht bieten wir zu günstigen und transparenten Festpreisen an, die bei weitergehender Beauftragung angerechnet werden.

Nehmen Sie unkompliziert per E-Mail oder Telefon Kontakt zu uns auf. Wir stehen für alle Fragen rund um die Themen Markenrecht, Markenanmeldung und Markenrecherche zur Verfügung und beraten Sie gerne.